Jan Ross: “Welterklärer, verzweifelt gesucht”

Nachrichten — By Daniel Florian on 27. August 2006 20:59 pm

In der aktuellen Ausgabe der Zeit fragt sich Jan Ross, wer eigentlich die deutsche Außenpolitik entwirft. Denn obwohl in der Bevölkerung die Zustimmung zu einer aktiven Außenpolitik dramatisch abgenommen hat, erlebt die Bundesrepublik derzeit eine “Außenpolitisierung” der Agenda. Das spiegele sich auch in der politischen Szene wieder:

“In Berlin hat sich eine rege, fast partyhafte außenpolitische Event-Kultur entwickelt, eine nie abreißende Serie von Arbeitsfrühstücken, Lunch-Diskussionen, Dinner-Speeches und sonstigen Diskussionsveranstaltungen mit durchreisenden oder stipendienweise anwesenden ausländischen Politikern, Beamten, Publizisten und Professoren.”

Die außenpolitische Perspektive wird dabei durch die Bedrohungslage vorgegeben. So sei es während des Kalten Krieges undenkbar gewesen, dass ein Nahost-Experte eine renommierte Denkfabrik wie die Stiftung Wissenschaft und Politik leitet. Heute spürt jedoch zum Beispiel der Planungsstab des Auswärtigen Amtes den außenpolitischen Großthemen der Zukunft nach. Angesicht der “Problem-Globalisierung” einer interdependenten Welt, so Ross, sei die Community dennoch “klein, furchtbar klein”. Nur den wenigsten Abgeordneten sei der Islam oder der Aufstieg Asiens in und die damit zusammenhängenden Auswirkungen geläufig.

Eine eigene Klasse bilden die Vereinigten Staaten, die eine “echte außenpolitische Elite” zur Steuerung der Supermacht ausgebildet haben:

“Die Denkfabriken sind nicht nur zahlreich, sie sind auch privat, meinungsfreudig, zum Teil hoch ideologisiert. Die kesse These wird geschätzt; Washington steckt voller 30-jähriger, die einem die Welt erklären und genau wissen, wie sie regiert werden soll. (Dass es dann öfters nicht stimmt und nicht klappt, steht auf einem anderen Blatt.) Ein Staatsinstitut wie die Stiftung Wissenschaft und Politik dagegen muss für alle politische Lager, für Regierung und Opposition akzeptables, konsensfähiges Material produzieren. (…) Dafür ist allerdings auch klar, dass die Expertise nicht von einer Interessengruppe oder Gesinnungsgemeinschaft gekauft werden kann.”

Eine “gewisse Bravheit” sei dementsprechend auch der Hauptmangel der deutschen außenpolitischen Debatte. Offen bleibt allerdings auch bei Ross die Frage, ob eine weniger brave Politikberatungs-Szene das qualitative Niveau der deutschen Institute halten kann. Nicht umsonst gilt etwa die SWP als “Mercedes-Benz” unter den außen- und sicherheitspolitischen Think Tanks.

Tags: Stiftung Wissenschaft und Politik, USA